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Arbeit mit A, wie Armut

Die Mindestlohnkommission hat vorgeschlagen, den Mindestlohn 2019 auf 9,19 Euro und 2020 auf 9,35 Euro zu erhöhen. Dennoch: auch dieser erhöhte Mindestlohn ist nicht armutsfest und verhindert keine Altersarmut. Deswegen: Wir brauchen einen Mindestlohn von 12 Euro plus - ohne Ausnahme, ohne Mauschelei!

Bericht zum Leipziger Bundesparteitag vom 08.-10. Juni 2018

Die Delegierten aus Mecklenburg-Vorpommern.

An diesem Wochenende tagte zum ersten Mal der 6. Parteitag der Linken in Leipzig. Der Parteitag wurde geprägt von der Forderung „Gemeinsam mehr werden. Gerechtigkeit ist machbar.“

Und es stand die Tagung auch ganz im Zeichen von den uns bevorstehenden Wahlen in diesem und im kommenden Jahr. Mecklenburg-Vorpommern war mit über 30 Delegierten gut vertreten. Um sich auf das Kommende gut vorbereiten zu können, wurde am Sonnabend und Sonntag ein neuer Parteivorstand gewählt. Katja Kipping und Bernd Rixinger wurden für zwei weitere Jahre wiedergewählt. Um die beiden Vorsitzenden bei ihrer Arbeit zu unterstützen, wählte der Parteitag diesmal sechs Stellvertreterinnen und Stellvertreter statt der üblichen vier. Eine von ihnen ist die Fraktionsvorsitzende im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern Simone Oldenburg. Sie wird unseren Landesverband in der Bundespartei gut vertreten. In Zukunft wird Jörg Schindler die Geschäfte im Karl-Liebknecht-Haus führen und Harald Wolf wird die Finanzen der Partei verwalten. Ergänzt wird der Vorstand von weiteren 34 Vorstandsmitgliedern, welche insgesamt die Pluralität unserer Partei sehr gut widerspiegeln. Alle Kandidatinnen und Kandidaten für den Vorstand sind sehr kompetent, weshalb die Wahlen auch nicht leicht gewesen sind. Es wurde aber nicht nur gewählt.

Die anwesenden Genossinnen und Genossen beschäftigten sich auch mit den aktuellen politischen Themen, wie dem Pflegenotstand, der weltpolitischen Lage, die Situation der Geflüchteten und der Umweltpolitik. Das vorherrschende Thema war allerdings der Rechtsruck in der Gesellschaft, in Deutschland, Europa und weltweit. Die Partei DIE LINKE. hat die Aufgabe, diesem etwas entgegenzusetzen.

Bei den Debatten auf dem Parteitag wurde deutlich, wie unterschiedlich die Standpunkte der Genossinnen und Genossen bei den verschiedenen Themen sind und wie wichtig es ist, den Austausch untereinander weiter voranzutreiben. Denn nur so kann sich die Partei weiterentwickeln und in Bewegung bleiben. Es ist also noch einiges zu tun. Packen wir es an!


Kerstin Kassner fordert konkrete Maßnahmen für eine nachhaltige Tourismusregion Ostsee

Die Ostseeparlamentarierkonferenz mit Teilnehmern aus 22 nationalen und regionalen Parlamenten forderte vergangene Woche in einer umfangreichen Abschlussresolution die Regierungen in der Ostseeregion auf, die Entwicklung eines gemeinsamen Ostsee-Labels zu unterstützen. Weiterlesen


Feierliche Übergabe der Förderurkunde für das Kultur- und Initiativen-Haus „STRAZE“ in Greifswald

Gestern überreichte Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks der Stadt Greifswald in Anwesenheit der Bundestagsabgeordneten Kerstin Kassner und Vertretern der Stadt die Förderurkunde über Bundesmittel in Höhe von 600.000 Euro aus dem Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“. Weiterlesen


Was ist dran an Plänen für ein Atommüll-Endlager in Vorpommern?

Seit Bekanntwerden konkreter Planungen für ein Atommüll-Endlager in Vorpommern bestehen erhebliche Unruhe und Sorge im Land, in Vorpommern und vor allem den betroffenen Orten. Weiterlesen


Kinderarmut kann überwunden werden!

Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages hat ihre Stellungnahme zum Thema Kinderarmut veröffentlicht. Danach lebt in Deutschland jedes fünfte Kind in Armut oder ist von Armut bedroht. Weiterlesen


Kerstin Kassner besucht „Leuchtturm der Baukultur von nationaler Bedeutung und internationaler Ausstrahlung“ in Greifswald

Aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ wird in diesem Jahr auch ein Sanierungs- und Umbauprojekt der Baukultur in Stralsund mit insgesamt 600.000 Euro finanziert. Eine Expertenjury im Auftrag des Bundesbauministeriums hat sich für die Förderung eines ehemaligen Gesellschaftshauses „Zum Greif“ in der Stralsunder Straße 10 aus dem 19. Jahrhundert in der Hansestadt Greifswald entschieden. Weiterlesen


Portalklinik für Kinder in Wolgast - zu wenig

Es ist verständlich, dass sich zumindest Teile der Bürgerinitiative in Wolgast sagen: "Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach". Weiterlesen

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