Mignon Schwenke geht ins Rennen um die Direktkandidatur in Greifswald

In einer Mitgliederversammlung der Greifswalder LINKEN wurde am 26.02.2011 Dr. Mignon Schwenke als Direktkandidatin für den Wahlkreis 1 zur Landtagswahl am 4. September mit 45 Stimmen der anwesenden 46 stimmberechtigten Mitglieder der Linkspartei gewählt.

In ihrer Vorstellungsrede sagte die Kandidatin: „Soziale Gerechtigkeit und Schutz von Umwelt und Natur sind zwei Seiten einer Medaille. Das eine ist ohne das andere nicht zu haben. Beides zusammen zu denken und daraus Politik abzuleiten, dafür will ich hier in Greifswald und im Landtag arbeiten.“ Deshalb seien ihr die Proteste gegen die Castor-Transporte so wichtig gewesen. Außerdem habe sich dabei erneut gezeigt, dass wir andere Mechanismen bei der Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern in politische Entscheidungen brauchen, als bisher üblich. „Wir müssen wegkommen von der Zuschauerdemokratie und hinkommen zu einer Beteiligungsdemokratie. Bürgerinnen und Bürger müssen ein wesentlich größeres Mitsprache- und Mitentscheidungsrecht haben, z.B. wenn es um die Errichtung von Industrieanlagen, Bioenergieanlagen oder große Tierhaltungsanlagen geht. Dafür müssen Gesetze geändert werden, aber es braucht ebenso eine wesentlich engere und bessere Kommunikation zwischen Investoren, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern.“

Diese Änderungen bei der Ausgestaltung von Demokratie bilden auch einen wesentlichen Schwerpunkt des Landtagswahlprogramms der LINKEN, das am 26.02. von Andre Brie und dem Landesvorsitzenden Steffen Bockhahn vorgestellt wurde.

Sowohl die Mitglieder der LINKEN als auch interessierte Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, sich an der Diskussion des Wahlprogramms zu beteiligen.