Dr. Mignon Schwenke - Neujahrsansprache der Kreisvorsitzenden 2015
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten,
liebe Freunde,
wir sind im Jahr 2015 angekommen. Ihr hattet hoffentlich alle einen angenehmen Jahreswechsel. Ein jeder von uns hat seine eigenen Aufgaben und Herausforderungen in den nächsten Monaten zu bewältigen. Wir als Mitglieder und Sympathisanten der LINKEN natürlich auch. Dabei wünsche ich uns gemeinsam viel Erfolg.
Das neue Jahr hat begonnen wie das alte Jahr zu Ende ging - mit beunruhigenden Nachrichten. Die Brandherde in der Welt sind nicht kleiner geworden, ganz im Gegenteil: Ukraine, Syrien, Irak, Afghanistan, Gaza, Nigeria und viele andere Plätze in Afrika, der Mord an französischen Journalisten - überall fallen Menschen im Kugelhagel. Zurecht gibt es die Solidaritätsbewegung mit Frankreich. Ein solcher Überfall ist durch nichts zu rechtfertigen. Aber die Toten der Hochzeitsgesellschaft in Afghanistan, die Opfer eines amerikanischen Angriffs wurden, oder die toten Zivilisten im Gaza-Streifen oder die Toten im Norden Nigerias sind nicht weniger wert. Auch dort ist unsere Solidarität nötig.
Mit Sorge betrachte ich die immer stärker werdende PEGIDA-Bewegung in Deutschland. Rassismus und menschenfeindliche Einstellungen sind das Hauptmerkmal dieser sogenannten Patriotischen Europäer. Nun hat auch Mecklenburg-Vorpommern seinen Ableger - „MVgida“. NPD und rechte Kameradschaften sind kräftig dabei.Viele Menschen haben sich in Rostock, Schwerin und Stralsund diesem Treiben in den Weg gestellt. Nicht alle Mitläufer sind Nazis. Sie haben vor allem Ängste, dass die zunehmende soziale Spaltung der Gesellschaft sie bald selbst treffen könnte. Diese Sorge ist nicht unbegründet und dagegen muss etwas getan werden. Aber diese Sorge berechtigt niemanden, gegen noch viel Schwächere zu treten.
Wer liefert die Waffen, mit denen Bürgerkriege überall stattfinden können? Wer trägt dazu bei, dass viele Länder in Unterentwicklung und Armut gefangen bleiben? Das sind nicht diejenigen, die hierherkommen, weil sie in ihren Ländern nicht mehr leben können. Deutschland trägt eine gehörige Portion Mitschuld!
In diesem Jahr feiern wir den 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Die deutsche Geschichte verpflichtet uns dazu, menschenfeindlichen Bestrebungen als demokratische, weltoffene und zivilisierte Gesellschaft entgegenzutreten! Deshalb empört es mich, wenn der ukrainische Ministerpräsident im deutschen Fernsehen unwidersprochen von einer russischen Invasion im Jahre 1945 sprechen darf, bei der die Ukraine und Deutschland gleichermaßen negativ betroffen gewesen seien. Dazu kein Wort von Kanzlerin und Bundespräsident! Das ist nicht hinzunehmen, denn das ist offene Nazi-Lesart und erfordert ebenfalls den Aufstand der Anständigen!
Als LINKE wollen wir im neuen Jahr die immer größer werdende soziale Spaltung im Land in den Fokus rücken. Wo die Reichen im reicher und die Armen immer ärmer werden; wo immer mehr Kinder von Armut bedroht sind, da ist der Nährboden für die Sündenbockpolitik von AfD, NPD und PEGIDA bereitet. Wir sind eine reiche Gesellschaft. Nur müssen wir den Reichtum neu verteilen. Gute Löhne, gute Renten und gleiche Bildungs- und Zukunftschancen für alle, das fordern wir. Wir dürfen als Gesellschaft niemanden abschreiben. Es muss drin sein, den Kuchen neu zu verteilen!
Eure Dr. Mignon Schwenke
Kreisvorsitzende DIE LINKE. PUR


