Fraktion DIE LINKE. fordert OB-Erklärung

Zu Beginn der heutigen Bürgerschaftssitzung will die Fraktion DIE LINKE. einen neuen Punkt für die Tagesordnung einfordern.

Sie soll um eine "Erklärung des Oberbürgermeisters und Debatte zur durch den OB erfolgten Kündigung des Gesellschaftsvertrages der Theater Vorpommern GmbH" (vgl. OZBericht vom 25.04.2009) erweitert werden. Nach Ansicht der LINKEN handelt es sich dabei um eine "dringende Angelegenheit" entsprechend § 6, Absatz 3 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft.

Die Linksfraktion sieht in der Kündigung einen schweren Verstoß gegen Inhalt und Geist des Beschlusses der Bürgerschaft vom 30.03.2009. Dieser Beschluss hatte darauf abgezielt, den Gesellschaftsvertrag zu ändern. Mit seiner jetzigen Kündigung hat der OB nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE. aber nicht nur entgegen dem Bürgerschaftsbeschluss gehandelt. Diese Kündigung ist auch ein unverantwortlicher Schritt zur Zerstörung der selbsternannten "Kulturhauptstadt" und wird nach Ansicht der Linksfraktion in Greifswald nahezu einhellig scharf verurteilt.

Wie erste Reaktionen aus Stralsund zeigen, wird dort diese Kündigung als "unverrückbare Tatsache" gewertet. Die Linksfraktion will heute wissen, ob sich der Oberbürgermeister dieser Tatsache bewusst ist und wie es seiner Meinung nach in den nächsten anderthalb Jahren und dann ab 2011 mit dem

Theater weitergehen soll. In diesem Zusammenhang will DIE LINKE. auch wissen, ob ihre Vermutung zutrifft, dass die Frage der Vertragsverlängerung für den Intendanten möglicherweise nur ein Vorwand war, um die Gesellschaft aufzulösen.

i.A.d.F.

Peter Multhauf

Mitglied der Fraktion

Mitglied des AR Theater Vorpommern GmbH