2. Klimagipfel in Greifswald 05. – 08.10. 2010

Die Fraktion DIE LINKE in der Greifswalder Bürgerschaft unterstützt ausdrücklich die Aktivitäten der Universitäts- und Hansestadt Greifswald zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes. In der letzten Bürgerschaftssitzung haben wir einstimmig dem Klimaschutzkonzept zugestimmt.

Ziel ist es den Ausstoß von CO₂  bis zum Jahre 2010 um 14% auf der Basis von 2005 zu reduzieren. Dazu haben die Wissenschaftler und Verkehrsplaner die an der Erstellung des Konzeptes beteiligt waren zwei Minderungsszenarien erarbeitet. Im Fokus stehen die Minderung in den Sektoren Gebäudesanierung, Wärme-/ Energieversorgung und Verkehr.

Herausgehoben möchte ich auf zwei Sektoren näher eingehen, die auch in unserer Fraktion kontrovers diskutiert werden.   

1. Der Fernwärmesatzung wird die Fraktion unter folgenden Bedingungen zustimmen:

• Transparenz der Preise
• Kostengünstige Versorgung geht vor wirtschaftlichen Interessen der Stadtwerke
• Fernwärme soll zukünftig für alle Bürger verfügbar sein, eingeschlossen dezentrale KWK – Anlagen
• Für die Verbraucher entstehen keine Anschlusskosten
• Bei einer umweltfreundlicheren Wärmeerzeugung ist man vom Anschluss befreit
• Der Nachweis muss unkompliziert zu führen sein
• Satzung soll öffentlich mit den Betroffenen diskutiert werden
• Das Fernwärmenetz wird nicht an Dritte veräußert

2. Den Radverkehrsplan wird die Fraktion mehrheitlich mittragen:

• Wir sind unbedingt für den Ausbau des Radwegenetzes
• Wir unterstützen den Umbau der Kreuzung Platz der Freiheit, zum Nutzen aller Verkehrsteilnehmer
• Wir fordern die Neuorganisation des ÖPNVs unter ökologischen Gesichtspunkten

Damit schließt sich die Fraktion weitestgehend den Forderungen des Bürgergutachtens an. 

gez. Birgit Socher

Mitglied im Fraktionsvorstand