26. Januar 2017

Sturmschäden auswerten und schnellstmöglich beseitigen

 

Die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke, hat heute im Landtag Fragen zur Beseitigung der Sturmschäden an der Küste gestellt.

Umweltminister Till Backhaus bestätigte, dass derzeit lediglich eine Sandentnahmestelle am Darßer Ort ausgewiesen und im Herbst genutzt werden könne. Für andere Sandentnahmestellen im Küstenwasser lägen keine bergbaurechtlichen Genehmigungen vor. Zudem werde seitens des Munitionsbergungsdienstes in allen potenziellen Entnahmegebieten Munitionsbelastungen angenommen.

Darüber hinaus informierte der Minister darüber, dass noch keine konkreten Aussagen möglich seien, wo in den betroffenen Küstenregionen Gefahr für Leib und Leben bestünde. Das wäre aber die Voraussetzung, auch kurzfristig Sondergenehmigungen zu erteilen. „In dieser Lage ist es dringend geboten, alternative Vorschläge wie das Nutzen von Sandsäcken an Dünen in Erwägung zu ziehen“, sagte Schwenke.

„Auf meine Nachfrage, ob der Minister sein Versprechen halten könne, dass bis Ostern, zu Beginn der Tourismussaison die Strände wieder in Ordnung sind, antwortete Backhaus, er werde alles dafür tun“, so Schwenke. „Wir erwarten, dass alle Informationen über die Schadenshöhe, die Zuständigkeiten für deren Beseitigung sowie ein verlässlicher Zeitplan über erforderliche Maßnahmen zusammengefasst und dem Landtag vorgelegt werden“, sagte Schwenke. „Erst dann lässt sich einschätzen, ob die vom Land zur Verfügung gestellten Mittel zur Schadensbeseitigung ausreichen.“